Rechtsprechung
| OLG Hamm, 09.12.1981 - 7 Ss 1584/81 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1982, 659
- MDR 1982, 428
Wird zitiert von ... (6)
- LG Berlin, 21.01.2020 - 27 AR 17/19
Anspruch auf Auskunft zu einem beleidigenden Nutzer eines sozialen Netzwerks
Vielmehr gilt die Maxime, dass es Äußerungen, die per se beleidigen, nicht gibt (RGSt 60 34, 35; OLG Hamm NJW 1982, 659, 660; KG JR 1984, 165, 166). - OLG Frankfurt, 14.07.2003 - 3 Ss 114/03
Unvermeidbarer Verbotsirrtum bei Fahren ohne Fahrerlaubnis: Unrichtige …
Die erteilte Auskunft ist kritisch zu überprüfen und im Falle von Anhaltspunkten für die Unrichtigkeit - z. B. aufgrund anderslautender Hinweise oder fehlender Neutralität der Auskunftsperson - gegebenenfalls weiterer Rat einzuholen (vgl. OLG Stuttgart NJW 1977, 1408; KG JR 1977, 379; OLG Hamm NJW 1982, 659; OLG Braunschweig StV 1998, 492). - OLG Hamburg, 17.01.1985 - 1 Ss 168/84
Rainer Hachfeld
Schon der Vergleich mit einem Schwein assoziiert hier eine beleidigende Mißachtung (vgl. OLG Hamm NJW 1982, 659); diese tritt noch deutlicher hervor, wenn das Schwein im Geschlechtsakt gezeigt wird.
- OLG Köln, 23.12.2008 - 15 U 93/08
Unterlassungsansprüche der Präsidentin des Bundes der Vertriebenen
Die Kriegsverbrechen der Nationalsozialisten im Dritten Reich dienen im heutigen politischen Sprachgebrauch der Kennzeichnung zynischer Verachtung der Menschlichkeit und des Rechts und werden im In- und Ausland zu Recht zu den schwersten Unrechtstaten der Menschheitsgeschichte gezählt (vgl. dazu OLG Hamm, NJW 1982, 659, 660; BVerfG NJW 1992, 2013 ff. - "Nazi"). - LG Essen, 18.12.2015 - 35 KLs 14/15 Die erteilte Auskunft ist kritisch zu prüfen und im Falle von Anhaltspunkten für die Unrichtigkeit gegebenenfalls weiterer Rat einzuholen (OLG Hamm NJW 82, 659).
- BayObLG, 18.01.2001 - 5St RR 378/00
Wertungsexzess als ehrverletzendes Werturteil
Damit hat er im Ergebnis ein tatsachenbezogenes negatives Werturteil aufgestellt, das in Anbetracht des zugrunde liegenden (unterstellt erweislich wahren) Sachverhalte jedoch nicht mehr angemessen bzw. adäquat ist (Wertungsexzeß, vgl. BayObLG NSU 1983, 265/266; 1983, 126/127; OLG Hamm NJW 1982, 659/661;… S/S-Lenckner StGB 25. Aufl. § 193 Rn. 22; Maurach/Schroeder/Maiwald Strafrecht Besonderer Teil Teilband 1 1988 S. 246/247).
Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 04.11.1981 - 1 Ss 177/81 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1983, 768
- MDR 1982, 428
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 13.06.1985 - 4 StR 213/85
Kreditkarte - § 263 StGB, konkrete Vermögensgefährdung, zur Annahme eines …
Die Revision beruft sich hierfür auf die Entscheidung BGHSt 24, 386 ff, in welcher der Bundesgerichtshof - entgegen der überwiegenden Meinung im Schrifttum (…vgl. Lackner in LK 10. Aufl. § 263 StGB Rdn. 320 ff;… Hübner in LK 10. Aufl. § 266 StGB Rdn. 38;… Cramer in Schönke/ Schröder 21. Aufl. § 267 StGB Rdn. 29, 50;… Dreher/Tröndle 42. Aufl. § 266 StGB Rdn. 6 a; Otto, Bargeldloser Zahlungsverkehr und Strafrecht S. 100, 101, jeweils m. w. Nachw.) - die Zahlung mit einem von einem Geldinstitut durch Scheckkarte garantierten ungedeckten Scheck als Betrug gewertet hat, weil in einem solchen Fall der Aussteller dem Schecknehmer durch schlüssiges Handeln eine in Wahrheit nicht vorhandene Deckung vortäusche und dadurch bei diesem einen entsprechenden Irrtum hervorrufe (vgl. auch OLG Köln NJW 1977, 713; OLG Hamburg NJW 1983, 768 [OLG Hamburg 04.11.1981 - 1 Ss 177/81]). - OLG Hamm, 23.01.1984 - 3 Ws 608/83
Rechtsmittel gegen die Ablehnung der Eröffnung eines Hauptverfahrens; …
Für beide Alternativen des § 266 StGB ist nach herrschender Meinung eine Vermögensbetreuungspflicht erforderlich (vgl. BGHSt 24, 387; OLG Hamm NJW 1977, 1835; OLG Köln NJW 1978, 714; OLG Hamburg NJW 1983, 768;… Hübner in LK, 10. Aufl., § 266 Rdn. 5 ff. und das dort weiter aufgeführte Schrifttum).
Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 25.11.1981 - 2 Ss (OWi) 749/81 - 367/81 II |
Zitiervorschläge
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 25.11.1981 - 2 Ss (OWi) 749/81 - 367/81 II (https://dejure.org/1981,2991)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 25. November 1981 - 2 Ss (OWi) 749/81 - 367/81 II (https://dejure.org/1981,2991)
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- nrw.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1982, 590
- MDR 1982, 428
Wird zitiert von ... (5)
- OLG Düsseldorf, 25.11.1999 - 1 Ws (OWi) 944/99
Anordnung und Ausführung der Zustellung
Die gegenteilige Ansicht, die Zustellung sei nur wirksam, wenn der Richter auch die Zustellungsart festgelegt habe (OLG Düsseldorf - 2. StrS - NJW 1982, 590; OLG Düsseldorf - 3. StrS - JMBl. NW 1997, 238), überzeugt den Senat nicht. - BGH, 20.12.1982 - AnwSt (B) 20/82
Zustellung - Anordnung - Wirksameit - Vorsitzender
Zwar wird in der Rechtsprechung die Auffassung vertreten, der Richter habe nicht nur anzuordnen, daß die Entscheidung zuzustellen sei, sondern auch, wie das zu geschehen habe; genüge die richterliche Verfügung dieser Anforderung nicht, so sei die daraufhin vorgenommene Zustellung unwirksam (OLG Düsseldorf NJW 1982, 590; OLG Hamm NStZ 1982, 479; BayObLG bei Ruth DAR 1982, 252; vgl. auch BGH bei Holtz MDR 1976, 814; OLG Stuttgart MDR 1976, 245; OLG Celle MDR 1977, 67). - OLG Düsseldorf, 25.11.1999 - 1 Ws (OWi) 952/99
Anordnung und Ausführung der Zustellung
Die gegenteilige Ansicht, die Zustellung sei nur wirksam, wenn der Richter auch die Zustellungsart festgelegt habe (OLG Düsseldorf - 2. StrS - NJW 1982, 590; OLG Düsseldorf - 3. StrS - JMBl. NW 1997, 238), überzeugt den Senat nicht. - OLG Hamm, 18.08.1982 - 6 Ws 215/82 »Hat der Vorsitzende lediglich angeordnet, daß ein Beschluß zugestellt werden solle, so wird durch die im übrigen ordnungsgemäße Ausführung einer Zustellung an einen Verfahrensbeteiligten die Frist zur Einlegung der sofortigen Beschwerde für diesen in der Regel nicht in Lauf gesetzt; es ist vielmehr grundsätzlich erforderlich, daß der Vorsitzende auch anordnet, an wen der Beschluß zugestellt werden soll (im Anschluß an OLG Düsseldorf, MDR 1982, 428 und BayObLG, bei Rüth, DAR 1982, 252; a.A. OLG Hamm, Beschluß v. 18.8.1982 - 1 Ws 243/82 = NStZ 1982, 479 ).«.
- KreisG Saalfeld, 25.02.1993 - Cs 6 Js 7332/91 Hierzu gehört die Angabe, ob der Strafbefehl dem Verteidiger oder dem Angekl. selbst zugestellt werden soll (OLG Düsseldorf, NJW 1982, 590).
Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 22.09.1981 - 1 Ws 214, 236/81, 1 Ws 214/81, 1 Ws 236/81 |
Zitiervorschläge
OLG Koblenz, Entscheidung vom 22.09.1981 - 1 Ws 214, 236/81, 1 Ws 214/81, 1 Ws 236/81 (https://dejure.org/1981,6569)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 22. September 1981 - 1 Ws 214, 236/81, 1 Ws 214/81, 1 Ws 236/81 (https://dejure.org/1981,6569)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1981,6569) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1982, 428